Guttenberg sei Dank!

Vielen Dank Herr Karl Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg! Danke für diese einmalige Vorführung christlich-politischer Werte. Danke für’s Augenöffnen. Was deutsche Vergangenheit, deutsche Banken, deutsche Industrie, deutsche Atomkraftwerke, deutsche Armut und deutsche Würdelosigkeit, was Lohndumping, Ausbeutung und Hartz-IV nicht schafften, schafften Sie. Was unser Krieg in … Weiterlesen ↷

Das Bundesverfassungsgericht zu den Grenzen der Fortentwicklung des Rechts

BVerfG, 1 BvR 918/10 vom 25.1.2011, Absatz-Nr. (1 – 84), http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20110125_1bvr091810.html Rn51 Die Auslegung des einfachen Rechts, die Wahl der hierbei anzuwendenden Methoden sowie seine Anwendung auf den Einzelfall sind Sache der dafür zuständigen Fachgerichte und vom Bundesverfassungsgericht nicht auf ihre Richtigkeit zu untersuchen. Nur wenn die Gerichte hierbei Verfassungsrecht verletzen, kann das Bundesverfassungsgericht auf … Weiterlesen ↷

Der Blinde Fleck

Fehlt der Justiz der gesellschaftliche Diskurs? Am 13.02.2011 erschien im Volkszustandsbericht folgende Schlagzeile: »5 Gründe, warum juristische Blogs Chancen in Deutschland haben – eine Replik« Dahinter verbirgt sich ein Beitrag des Rechtsanwalts Henning Krieg auf dessen Webseite http://kriegs-recht.de. Der dort gezogene Vergleich zwischen deutschen und amerikanischen juristischen Webseiten, Lawblogs genannt, und die Untersuchung, inwieweit das … Weiterlesen ↷