Hinweis des Bundesvorstandes über die Fälschung einer Bekanntgabe über eine angebliche Mitgliederversammlung der Grundrechtepartei am 11. August 2017 in Berlin

Ein ehemaliger Steuerberater aus Berlin, Helmut Samjeske, veröffentlichte am 29. Juni 2017, um 12.54 Uhr, den folgenden Text: Mitgliederversammlung der GRUNDRECHTEPARTEI am 11.08.2017 in Berlin Mitglieder bitte anmelden unter Heltax@web.de Link: https://www.facebook.com/helmut.samjeske/posts/1700009413362160 Hiermit möchte der gemäß Satzung mehrheits- und beschlussfähige Bundesvorstand der Grundrechtepartei die Öffentlichkeit darauf hinweisen, dass es sich bei der öffentlich durch die … Weiterlesen ↷

Anmerkung zur Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts

Art 1 GG (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und … Weiterlesen ↷

Erklärung zum Beschluss des Bundesvorstandes über den Ausschluss des Bundessprechers Burkhard Lenniger gemäß § 9 Abs. 8 der Satzung von der Ausübung seiner Rechte als Vollmitglied der Grundrechtepartei i.V.m. dem Ruhen seines Amtes als Mitglied des Bundesvorstandes bis zur Neuwahl eines Bundesvorstandes

Kaufbeuren am 13. Juni 2017 Burkhard Lenniger hat der Grundrechtepartei schwersten Schaden zugefügt unter billigender Inkaufnahme deren Zerstörung, indem er sich seiner Verpflichtung zur aktiven Mitarbeit an der Arbeit der Grundrechtepartei vorsätzlich verweigerte, durch eigene nicht autorisierte strafbare Handlungen die strafrechtlichen Inhaftierungen und Verurteilungen des ehemaligen Bundessprechers Günter Plath und des Bundessprechers Ingmar Vetter verursachte … Weiterlesen ↷

Beschluss des Bundesvorstandes über die vorläufige Einstellung des Rechtsstaatsreports

Der Bundesvorstand beschließt mit sofortiger Wirkung: 1. die vorläufige Schließung der Internetseite der Grundrechtepartei http://rechtsstaatsreport.de bis zum Abschluss der inhaltlichen Überprüfung der Expertisen der Grundrechte im Rechtsstaatsreport auf ihre Übereinstimmung mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, weil derzeit nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass dort bewusste juristische Fehlinformationen durch die an der Entwicklung … Weiterlesen ↷

Persönliche Erklärung des Bundessprechers der Grundrechtepartei Ingmar Vetter zu den Umständen seiner Unterzeichnung einer Verpflichtungserklärung als inoffizieller Mitarbeiter gegenüber der Bezirksverwaltung Erfurt des Ministeriums für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik im Jahre 1984

Veröffentlicht durch die Grundrechtepartei am 06 Juni 2017. Auf den Beschluss des Bundesvorstandes vom 6. Juni 2017 zur Aufforderung zur als Versicherung an Eides statt geeigneten schriftlichen öffentlichen Stellungnahme zu: Art und Weise und Umfang meiner Anwerbung und Mitarbeit als inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik; zu Händen des Bundesvorstandes der … Weiterlesen ↷