NEUSTART 2017: DIE GRUNDRECHTEPARTEI WIRD EUROPÄISCH

Nachdem wir nunmehr aufgrund der Verweigerung des inzwischen aus der GRUNDRECHTEPARTEI ausgeschlossenen und somit ehemaligen Vorstandsmitgliedes Burkhard Lenniger keine Beteiligungsanzeige für die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag abgeben konnten und uns der Bundeswahlleiter aus diesem Grunde mit Bescheid vom 11.08.2017 den Verlust der Parteieigenschaft nach § 2 PartG (Parteiengesetz) mitteilte, wurde es Zeit für einen Neustart für die GRUNDRECHTEPARTEI.

Der o.a. Verlust der Parteieigenschaft gemäß § 2 PartG betrifft vorwiegend die steuerlichen Vorteile für politische Parteien, welche wir bisher bereits satzungsgemäß weder beantragten noch nutzten, außer für einige Zuwendungsbescheinigungen für Spenden, welche wir bis auf Weiteres nicht mehr ausstellen können.

Der Verlust der Parteieigenschaft gemäß § 2 PartG betrifft demnach nicht die grundgesetzliche Parteieigenschaft gemäß Art. 21 GG, denn eine solche entsteht ausschließlich durch ein Verbot nach Feststellung der Verfassungswidrigkeit durch das Bundesverfassungsgericht gemäß Art. 21 Abs. 2 GG. Siehe zu dieser Problematik auch unsere Erklärung zum Parteiengesetz aus dem Jahre 2015: http://dok.grundrechtepartei.de/Grundrechtepartei_Grundsatzerklaerung_PartG2015.pdf.

Aus o.a. Gründen haben sich die verbliebenen stimmberechtigten Vollmitglieder einstimmig zu einem Neustart unserer politischen Partei und unserer politischen Arbeit entschlossen.

Dementsprechend wird der Schwerpunkt unserer politischen Arbeit in Zukunft vorwiegend die Umsetzung des DEUTSCHLANDPLANS sein zzgl. dessen Weiterentwicklung auf eine europäische Ebene, um Deutschland und Europa eine echte Alternative in den Bereichen Politik, Gesellschaft, Soziales und Demokratie und Wirtschaft zu bieten.

Unsere bisherigen laufenden Aktionen, wie die sich dem Ende zuneigende RUNDFUNKBEITRAGSKLAGE oder die kürzlich begonnene Aktion BUNDESTAGSWAHLBESCHWERDE, werden weitergeführt.

Für unseren Neustart brauchen wir Mitglieder, welche sich unsere politischen Ziele, die demokratische und soziale Erneuerung, zu eigen machen und uns helfen, diese umzusetzen. Anträge für Gastmitglieder können heruntergeladen werden unter der Adresse: http://dok.grundrechtepartei.de/Grundrechtepartei_Mitgliedsantrag2017.pdf.

Anträge auf Gastmitgliedschaft sind postalisch zu richten an:

GRUNDRECHTEPARTEI
Bundesverband
Lindenstraße 15
87600 Kaufbeuren

Die Stimmberechtigung kann gemäß unserer Satzung ausschließlich durch interne Wahlen zum Vollmitglied erworben werden.

Es werden in der nächsten Zeit noch einige notwendige Änderungen in der Satzung vorgenommen, um diesen Neustart reibungslos zu ermöglichen.

In diesem Sinne freuen wir uns auf die GRUNDRECHTEPARTEI 2.0.

DEMOKRATISCH – SOZIAL – UNABHÄNGIG VON STEUERGELDERN

10 Gedanken zu “NEUSTART 2017: DIE GRUNDRECHTEPARTEI WIRD EUROPÄISCH”

  1. Alle auslaänder mit denen ich im Beruf zu tun hatte, hatte ich irgendwann mal gefragt ob es nicht besser wäre wenn alle Menschen eine sprache hätten.
    die meisten fanden es gut. nur aufzwingen wollen sie es sich nicht lassen.
    Auch mir würde es so gehen. Als 5 Jähriger musste ich es lernen, doch machte es mir damals spass.
    Mit 7 konnte ich in 3 Sprachen reden und französich lesen und scchreiben bis neun war kam beim lesen und schreiben Deutsch dazu. Ungarisch war bei meinen eltern üblich, doch das vergassen sie fast mit der zeit ., wie auch wir als kinder. Auch vom französisch ist nicht mehr viel übrig.

    Mir selber ist es egal welche Sprache gesprochen werden soll, wenn sich die Mehrheit für Englisch ausprechen würde, dann würde es mir leicht fallen mich daran zu gewöhnen, trotztem bin der Meinnung ein vielsprachiges gebabel führt leicht zu Mißverständen und zu Vorurteilen.
    Dem kann nur mit einer einheitlichen Sprache vorgebuat werden, zumindest in West und mitteleuropa.

  2. Das ist ganz einfach:
    nur eine einheitliche Sprache kann, ich sage kann zu einem zusammengehörigkeitsgefühl führen
    wir…sprechen eine sprache, und wir… haben ein gemeinsames Grundgesetz, das wir macht es!

    ich glaube nicht das Deutschland zu dem geworden wäre was es ist, ohne die gleiche sprache.

    Wenn das klar ist, dann muß man sich nur entscheiden. Hier wiederum kann es nur freiwillig passieren, ohne Zwang!
    Ich habe vor rund 20 Jahren mal eine gruppe Franzosen getroffen, die das dialekt meiner Großmutter sprach, nämlich ein Deutsch das dem Luxemburger ähnlich war. Die jungen Männer freuten sich damals darüber das sie ihre originäre sparache sprechen konnten ohne schief angesehen zu werden. Natürlich hatten sie nichts gegen französich, nur gegen dem Zwang durch die franzosen hgatten sie was.Dieses Dialekt wird übrigens auch in Ungarn viel gesprochen, und von meiner Großmutter wies ich das unsere Verwandschaft fast über ganz europa verstreut ist.

    Man muss also die Menschen in Europa davon überzeugen das sie als Europäer nur mit einer einheitlichen sprache eine Zukunft haben. Welche das ist, das müssen sie selber entscheiden, genau so wie sie sich auch über eine einheitliche Verfassung ausprechen müssen.

    Die Politik kann da nur unterstützen, aber nicht befehlen. Da würde jeder Versuch mehr schaden als nützen.

  3. sehr gut, und was Europa betrifft, da hilft kein allgemeinplan, dazu sind die kulturen viel zu verschieden. Man muß die gewisse Eigenart der Menschen in Betracht ziehen und berücksichtigen.

    Für den Anfang würde es aber nützlich sein wenn man die Frage stellt:
    Welche sprache soll man im vereinten Europa sprechen. Wenn man die Menschen darüber abstimmen lässt und eine breite Mehrheit für eine gemeinsame Sprache zustande kommt, dann wird man eher bereit sein über eine gemeinsame Verfassung zu reden.

  4. Das ist richtig, aber ich wollte damit lediglich sagen das es sinnlos ist den zweiten schritt vor dem ersten zu machen; wenn ich richtig verstanden habe, dann reichte es personell nicht um in die Bundestagswahl einzusteigen. Es könnte aber sein das in einem Bundesland so viele Mitglieder zusammenkommen um an der Landttagswahl teilnehmen zu können, und schwupp hat man den Fuß in der Tür um in weitere Landtage zu kommen.
    Von 0 auf Morgen in Europa anzukommen dürfte weit schwieriger sein. und weiter:
    Der deutsche Wähler braucht ein Programm das ein Ziel der Partei darstellt das erreichbar zu sein scheint, wenn man ihn überzeugen will.
    Hart gesprochen ist der Durchschnitts-Deutsche ein Mensch der lieber ein gemästeter Sklave ist,
    als ein freier Mensch der hungert, und Europa ist weit.

  5. Ob das Sinnvoll ist sich schon im Ausland zu betätigen?
    Vielleicht sollte man es erst einmal in einem bestimmten Bundesland versuchen, und wenn man dort Fuß gefasst hat, dann zum nächsten Bundesland.

    • Es geht hier um unseren Deutschlandplan, den wir in Bezug auf Europa weiterentwickeln wollen. Wo soll da ein Problem sein? Diesen kann man nicht in einem Bundesland einführen, sondern nur bundesweit oder eben europaweit.

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