Das Grundrecht des Parteienprivilegs gemäß Art. 21 GG als Abwehrrecht politischer Parteien gegen den Staat

Rechtsgrundlagen Art. 1 Abs. 3 GG Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. Art. 19 Abs. 1-3 GG (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das … Weiterlesen ↷

Das Märchen vom ungeschriebenen Verfassungsrecht

Von der »Schwarzen Gilde« wird immer wieder gern der terminus technicus »ungeschriebenes Verfassungsrecht« verwendet; z.B. um sich der mühevollen Arbeit grundgesetzkonformer Gesetzgebung zu entziehen, durch eigene »Auslegungen« des Wortlauts des Grundgesetzes dieses in sein Gegenteil zu verkehren, oder »althergebrachte Grundsätze« aus der Nazizeit als irgendwie immer noch gültig erscheinen zu lassen. Die hier zu beantwortende … Weiterlesen ↷

Offener Brief an die so genannten Reichsbürger

An die Anhänger des Deutschen Reiches und diverser Reichsverfassungen sowie der Thesen von der BRD-GmbH, der staatlichen Selbstverwaltung, des Gelben Scheins und anderer Thesen zum politischen und juristischen Zustand Deutschlands, welche die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und/oder die Gültigkeit des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland in Abrede stellen. Herausgeber: Grundrechtepartei »Politische Partei zur Durchsetzung der … Weiterlesen ↷

Anwaltsklausel

Freiwillige Selbstverpflichtung über den Haftungsausschluss von Mandanten für Grundrechte beeinträchtigende Vertretungshandlungen von Rechtsanwälten Die unverletzlichen Grundrechte meiner Mandanten binden gemäß Art. 1 Abs. 3 GG (Bonner Grundgesetz vom 23. Mai 1949 als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland) »Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht«. Ich habe gemäß § 12a der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) den … Weiterlesen ↷

GRUNDRECHTE

Funktionen und Wirkweise der Grundrechte des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

Deutschlands Parteienspektrum

Art. 1 Abs. 3 GG: Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. Art. 20 Abs. 3 GG: Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. Art. 79 Abs. 3 GG: Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche …) die … Weiterlesen ↷

Die politische Opposition im demokratischen Verfassungssystem

Demokratie ist die verfassungsrechtliche Garantie gegenüber Minderheiten, durch Mehrheitsentscheidungen nicht vernichtet werden zu können. Grundlage der Demokratie ist die verfassungsrechtlich garantierte politische Opposition gegen durch politische Organisationen besetzte Organe der staatlichen Gewalt und den durch diese geschaffenen politischen Status quo. Will man also in einer Demokratie von politischer Opposition sprechen, muss diese frei sein und … Weiterlesen ↷

Der Wesensgehalt der Grundrechte als Abwehrrechte

Es widerspräche dem Wesensgehalt der Grundrechte als gemäß Art. 1 Abs. 3 GG die staatliche Gewalt als unmittelbar geltendes Recht bindenden Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat, würde ihre Anwendung gerade als Abwehrrecht gegen den Staat durch einfaches Gesetz sanktioniert und damit als Grundrecht eliminiert werden können. Dem steht bereits Art. 19 Abs. 2 GG … Weiterlesen ↷

Der usurpierte Staat

Die staatlichen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland sind durchsetzt von Usurpatoren des juristischen Arms der Nachfolgeorganisationen der verbotenen NSDAP. Als solche Nachfolgeorganisationen sind alle politischen Organisationen zu betrachten, welche nationalsozialistische Kontinuiitäten am politischen Leben erhalten und so die im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland garantierten Grundrechte außer Anwendung setzen und/oder deren konsequente Anwendung sanktionieren. Grundlage ist … Weiterlesen ↷

Der Holocaust als fiskalische Rechtskrafterzwingung

Der eigentliche Sinn und Zweck des Holocaust war nicht die ideologische Verfolgung der Juden und anderer Minderheiten, sondern die Verhinderung der Inanspruchnahme von Rechten zur Rückforderung und des Schadenersatzes gegenüber Deutschland für das im Auftrag der Nationalsozialisten zwischen 1933 und 1945 geraubte Eigentum. Es handelte sich also nicht um ein singuläres ideologisches Phänomen, sondern um … Weiterlesen ↷

PRESSEMITTEILUNG zur politischen Verfolgung der Grundrechtepartei und ihrer Funktionäre

Berlin am 14. April 2016 Bezug: Politischer Prozess gegen die Grundrechtepartei mit dem erkennbaren Ziel ihrer Entfernung aus dem politischen Leben sowie Verhaftung und Verurteilung des Bundessprechers der Grundrechtepartei Ingmar Vetter a) Zusammenfassung Die politische Verfolgung der Grundrechtepartei und ihrer Funktionäre wegen ihrer politischen Arbeit und den damit verbundenen Veröffentlichungen grundgesetzwidriger Zustände in der Bundesrepublik … Weiterlesen ↷

Wir brauchen die Hilfe der Öffentlichkeit! Wir brauchen Ihre Stimme!

Bitte unterschreiben Sie unsere Unterschriftenliste, damit wir als Grundrechtepartei und Initiatorin der Rundfunkbeitragsklage weiter arbeiten können, oder schreiben Sie eine Mail an hallo@grundrechtepartei.de mit dem Betreff: Ja! Ich unterstütze die Grundrechtepartei mit meiner Unterschrift! https://www.openpetition.de/petition/online/ja-ich-unterstuetze-die-grundrechtepartei-mit-meiner-unterschrift/ PRESSEMITTEILUNG zur politischen Verfolgung der Grundrechtepartei und ihrer Funktionäre Bezug: Politischer Prozess gegen die Grundrechtepartei mit dem erkennbaren Ziel ihrer … Weiterlesen ↷

Politischer Prozess gegen die Grundrechtepartei mit dem erkennbaren Ziel ihrer Entfernung aus dem politischen Leben sowie Verhaftung und Verurteilung des Bundessprechers der Grundrechtepartei Ingmar Vetter

Die politische Verfolgung der Grundrechtepartei und ihrer Funktionäre wegen ihrer politischen Arbeit und den damit verbundenen Veröffentlichungen grundgesetzwidriger Zustände in der Bundesrepublik Deutschland sowie den Veröffentlichungen der 67-jährigen Fortführung nationalsozialistischer Kontinuitäten erreichte am 6. April 2016 am Amtsgericht Cuxhaven ihren vorläufigen finalen Höhepunkt mit der vorhergehenden 14-tägigen grundgesetzwidrigen Ungehorsamshaft und anschließenden Verurteilung des Bundessprechers der … Weiterlesen ↷

28.03.2016: Pressemitteilung „Kurz vor Ostern wurde der Bundessprecher der Grundrechtepartei und Grundrechteunion, Ingmar Vetter, in Erfurt ohne gültigen Haftbefehl verhaftet und befindet sich seitdem in Isolationshaft“

Pressemitteilung Kurz vor Ostern wurde der Bundessprecher der Grundrechtepartei und Grundrechteunion, Ingmar Vetter, in Erfurt ohne gültigen Haftbefehl verhaftet und befindet sich seitdem in Haft. Über ihn wurde zudem – ebenfalls ohne Rechtsgrundlage – eine absolute Kontaktsperre verhängt. Der Haftbefehl wurde von einem Cuxhavener Amtsrichter ausgestellt, der aber vom Verfahren ausgeschlossenen ist, weil er nicht … Weiterlesen ↷

Kurz vor Ostern wurde der Bundessprecher der Grundrechtepartei und Grundrechteunion, Ingmar Vetter, in Erfurt ohne gültigen Haftbefehl verhaftet und befindet sich seitdem in Isolationshaft.

Pressemitteilung Kurz vor Ostern wurde der Bundessprecher der Grundrechtepartei1 und Grundrechteunion2, Ingmar Vetter, in Erfurt ohne gültigen Haftbefehl verhaftet und befindet sich seitdem in Haft. Über ihn wurde zudem – ebenfalls ohne Rechtsgrundlage – eine absolute Kontaktsperre verhängt. Der Haftbefehl wurde von einem Cuxhavener Amtsrichter ausgestellt, der aber vom Verfahren ausgeschlossen ist, weil er nicht … Weiterlesen ↷

Kurz vor Ostern wurde der Bundessprecher der Grundrechtepartei und Grundrechteunion, Ingmar Vetter, in Erfurt ohne gültigen Haftbefehl verhaftet und befindet sich seitdem in Isolationshaft.

„Kurz vor Ostern wurde der Bundessprecher der Grundrechtepartei und Grundrechteunion, Ingmar Vetter, in Erfurt ohne gültigen Haftbefehl verhaftet und befindet sich seitdem in Haft. Über ihn wurde zudem – ebenfalls ohne Rechtsgrundlage – eine absolute Kontaktsperre verhängt. Der Haftbefehl wurde von einem Cuxhavener Amtsrichter ausgestellt, der aber vom Verfahren ausgeschlossen ist, weil er nicht in … Weiterlesen ↷

Mörder sollen in Deutschland nicht mehr zwingend mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe bestraft werden. Das Problem ist ein anderes. Es wird allerhöchste Zeit, die von den Nazis ersonnenen Gesinnungsmerkmale des Mordparagraphen ersatzlos zu streichen.

„Zugleich will Minister Maas die umstrittene Mord-Kategorie der „Heimtücke“ ersetzen: Künftig gelten alle Tötungen als Mord, bei denen der Täter die „Wehrlosigkeit“ des Opfers „ausnutzt“. Auch präzisiert der Minister das Mordmerkmal der „niedrigen Beweggründe“ (künftig: „besonders verwerfliche Beweggründe“), das in der neuen Fassung auch explizit rassistische und fremdenfeindliche Angriffe einbezieht.“ (Quelle: Spiegel-online, 25.03.2016) Bis 1954 … Weiterlesen ↷

Als ‚Schule ohne Rassismus‘ ausgezeichnet, macht ein Gymnasium in Dormagen das einzig Richtige in dieser Zeit, es zeigt einem Rassisten die rote Karte und der steht als Bäcker vor dem Aus. Eine nachahmenswerte Empfehlung der Grundrechtepartei, sich in gleicher Weise gegen die die Grundrechte verletzende bundesdeutsche öffentliche Gewalt.

„Werner M. hat sein Facebook-Profil gelöscht. Die rassistischen Sprüche, die der Bäckereibesitzer dort gepostet hatte, haben ihn wichtige Aufträge gekostet. Nun fürchtet er um die Existenz seines Geschäfts. „Wenn die Afrikaner uns überrennen, ist das anscheinend gut. Gut für die Ausrottung der eigenen Rasse. Der Suizid ist von mir nicht gewollt“, soll M. zum Beispiel … Weiterlesen ↷

Der grundgesetzwidrig das Amt des Bundespräsident bekleidende Gauck hat in China für die Respektierung der Menschenrechte und für eine soziale Demokratie geworben.

„Das menschliche Verlangen nach Freiheit werde sich immer wieder Bahn brechen, sagte er in einer Rede vor Studenten in Shanghai. Materielle Güter oder gesellschaftlicher Status könnten individuelle Freiheitsrechte nicht dauerhaft ersetzen. Gauck erklärte, auch Deutschland habe sich erst nach der Katastrophe des Nationalsozialismus und der Niederlage im Zweiten Weltkrieg für die Prinzipien der bürgerlichen Freiheit … Weiterlesen ↷

Bundesbank-Vermögensbericht: Jeder Haushalt besitzt durchschnittlich 214.000 Euro. Da lässt sich doch weiterhin trefflich von Staats wegen straflos rauben und plündern.

„Insgesamt gesehen sind die Privatvermögen in Deutschland von 2010 bis 2014 leicht gestiegen. Im Durchschnitt betrugen die Bruttovermögen pro Haushalt 240.200 Euro (2010: 222.200 Euro). Zieht man die Schulden der Haushalte ab, ergibt sich ein durchschnittliches Nettovermögen von 214.500 Euro (2010: 195.200 Euro). Im europäischen Vergleich haben die Deutschen ein recht niedriges Vermögen. So lag … Weiterlesen ↷

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat aus Protest seine Arbeit in den Aufnahmezentren für Migranten auf den griechischen Inseln eingestellt, die durch die Vereinbarung der EU mit der Türkei zu geschlossenen „Hafteinrichtungen“ geworden seien.

„Den Menschen wird nicht mehr erlaubt, die Lager zu verlassen, sie sind eingesperrt“, beklagte UNHCR-Sprecherin Melissa Fleming in Genf. Das verstoße gegen UN-Grundsätze. Auch die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen stellt ihre Arbeit im Aufnahmelager Moria, dem „Hotspot“ auf der griechischen Insel Lesbos, ein. In diesem Lager, einem ehemaligen Gefängnis, werden seit Inkrafttreten des Flüchtlingspakts am Sonntag alle … Weiterlesen ↷

„Schon während ihrer Haft in Russland war die Ukrainische Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko mehrfach in den Hungerstreik getreten. Während des Prozesses hatte sie ihre Richter als „Idioten“ bezeichnet und ihnen den Mittelfinger gezeigt“, vermeldet dpa heute. Die Grundrechtepartei lobt ausdrücklich die Zivilcourage von Nadeschda Sawtschenko.

„Sawtschenko ist ausgebildete Kampfpilotin, kämpfte aber damals in einem ukrainischen Freiwilligenbataillon gegen die von Russland unterstützten Rebellen. Moskau zufolge soll sie als Aufklärungsoffizierin die Koordinaten für einen Mörserangriff geliefert haben, bei dem zwei Journalisten und mehrere Zivilisten ums Leben gekommen seien. Bei seiner Verlesung des Urteils zitierte das Gericht die Anklage, Sawtschenko habe die Koordinaten für den Granatangriff … Weiterlesen ↷

„Aber es steht nun mal in der Verfassung! Jeder Bürger und jemand in der Exekutive, das lege ich in meinem Amtseid ab, ist an Recht und Gesetz gebunden. Das steht doch nicht in meinem Ermessen, über der Verfassung zu stehen. Ich bitte Sie“, so der sich grundgesetzkonform gewählt glaubende Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg im Monitor-Interview.

Am 13. März 2016 hat sich fortgesetzt, was mit dem 1949 ungültig in Kraft gesetzten ersten Bundeswahlgesetz begonnen wurde von denen, die alles andere als lupenreine Demokraten 1949 gewesen zu sein scheinen. Das erste Bundeswahlgesetz verstieß als erstes Gesetz, dass unmittelbar nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 als zweites  Gesetz der Bundesrepublik Deutschland … Weiterlesen ↷

Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am 13. März 2016 null und nichtig, weil alle drei Landeswahlgesetze wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG ungültig sind.

„Stuttgart/Mainz/Magdeburg (dpa) – Es sind die ersten Landtagswahlen seit Beginn der Flüchtlingskrise: Heute werden in drei Bundesländern neue Landtage gewählt. Der Flüchtlingsandrang und die damit verbundenen Probleme waren in den Wahlkämpfen von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt das bestimmende Thema.“ Quelle: Süddeutsche Zeitung, 13.03.2016) Von Grundgesetzes wegen sind alle drei Landtagswahlen bereits null und nichtig, bevor … Weiterlesen ↷

Kalenderblatt: Reichsminister Joseph Goebbels ordnete am 13. März 1933 die „Verbrennung undeutschen Schrifttums“ an. In Berlin und anderen deutschen Universitätsstädten regierte die Feuersbrunst.

Am 13. März 1933, nur acht Tage nach der illegalen Reichstagswahl am 05.03.1933, wird Goebbels „Minister für Volksaufklärung und Propaganda“. Seine Aufgabe ist die „Gleichschaltung“ von Presse, Rundfunks, Film und Kultur im Sinne der NS-Ideologie und ordnete noch am selben Tag (13. März 1933) die „Verbrennung undeutschen Schrifttums“ an. Von Goebbels ist dessen letzter Tagebucheintrag überliefert, nachzulesen … Weiterlesen ↷

Formfehler im Schreiben der Berliner Staatsanwaltschaft. Ermittlungen gegen den Bundestagsabgeordneten Volker Beck können nicht beginnen. So vermelden es die Medien. Die Grundrechtepartei verweist auf die grundgesetzwidrige Tatsache, dass es keinen grundgesetz- und beamtengesetzkonform bestallten Staatsanwalt in Berlin gibt, so dass sich auf diese Weise der Formfehler erklärt.

„Am Mittwoch hatte die Berliner Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass sie gegen den Grünen-Politiker Volker Beck wegen Drogenvorwürfen ermitteln wolle – oder auch nicht. Da der entsprechende Brief an den Bundestag offenbar einen Formfehler enthielt, legte Parlamentspräsident Norbert Lammert die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten vorerst auf Eis. Das Schreiben der Staatsanwaltschaft genüge nicht den Anforderungen, die … Weiterlesen ↷

Die Gemeinde Engelsbrand verleiht einem der ihren eine Ehrenmedaille. Doch ein Italiener erkennt in dem Mann einen verurteilten Kriegsverbrecher, der am SS-Massaker von Marzabotto beteiligt war.

„Auf einem einsamen Berg, dem Monte Sole bei Marzabotto, nicht weit von Bologna entfernt, hatten Einheiten der SS und der Wehrmacht zwischen dem 29. September und dem 5. Oktober 1944 mindestens 770 Menschen auf bestialische Weise umgebracht – erschossen, erschlagen, mit Handgranaten zerfetzt. Viele Opfer waren Frauen und Kinder. Italien empört sich Der Italiener Cardi, … Weiterlesen ↷